Der Bergische Rat tagte am 28. Mai 2021 erstmals in seiner neuen Zusammensetzung. Auf der Tagesordnung standen Berichte zu den Projekten der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) sowie ein Austausch über Auftrag und Aufgabenspektrum des Gremiums.
Der neue Bergische Rat
Nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte sich der Bergische Rat neu formiert: In das Gremium werden 50 Vertreter*innen der Stadträte entsandt. Neben vielen vertrauten Gesichtern konnte der wiedergewählte Vorsitzende des Rates, Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, zahlreiche neue Mitglieder begrüßen. Der Bergische Rat ist der BSW an die Seite gestellt, um sie bei der inhaltlichen Arbeit zu begleiten, zu beraten, um die strategische Ausrichtung der BSW-Arbeit für das Städtedreieck zu definieren und Empfehlungen für Leit- und Schlüsselprojekte auszusprechen. Er wurde 2015 mit der Neustrukturierung der BSW (bis dahin Bergische Entwicklungsagentur) ins Leben gerufen und tagt zweimal pro Jahr. Die aktuelle Besetzung des Bergischen Rats ist hier einzusehen: https://bergische-gesellschaft.de/organisation/
In der konstituierenden Sitzung, die auf Grund der Coronavorschriften ohne Öffentlichkeit stattfand, lud der Geschäftsführer der BSW, Stephan A. Vogelskamp, die Ratsmitglieder ein, Impulsgeber für die Arbeit der Bergischen Gesellschaft zu sein, ebenso „Türöffner“ für die politische Arbeit in den drei Kommunen und „Sounding Board“ für Projekte und Ideen. 2019 hatte sich ein Arbeitskreis aus dem Bergischen Rat gegründet, um die Identität des Gremiums zu reflektieren. Das Einbringen relevanter Themen durch Ratsmitglieder, die Bildung eigener „Bergischer Fraktionen“, um eine breitere politische Debatte und entsprechende Positionierungen zu ermöglichen, sowie der Auftrag an den Rat, zwischen der kommunalen und der regionalen Ebene zu vermitteln, waren die zentralen Thesen der Arbeitsgruppe.
Auf dieser Basis wird jetzt eine Arbeitsgruppe der Fraktionsvorsitzenden des Bergischen Rats über die künftige Arbeit des Gremiums beraten.
Projektpräsentation
Durch die Arbeit der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft konnten seit 2018 insgesamt rund 25 Mio. Euro Fördermittel in das Bergische Städtedreieck geholt werden, das Gesamtvolumen für alle Projekte beläuft sich dabei auf 39,6 Mio. Euro. Die Mittel sind zu einem großen Teil an Projekte gebunden, die sich mit der Mobilität der Zukunft befassen. Schwerpunktmäßig wurden dem neuen Bergischen Rat zwei Projekte vorgestellt:
Das Projekt Bergisch.Smart_Mobility befasst sich mit der Erforschung und Erprobung neuer Mobilitätstechnologien und ist durch eine Vielzahl von Partnern in Wirtschaft und Wissenschaft in der Region möglich geworden. Allein die Bergische Universität Wuppertal flankiert mit einigen neuen Instituten u.a. zum Thema „Künstliche Intelligenz“ die Arbeit, die WSW erproben einen ersten On-Demand-Taxiservice oder Solingen erprobt mit neuen LIDAR-Sensoren die Messung von Verkehrsströmen. „Wir sind mit diesem komplexen Projekt als eines von vier Leuchtturm-Projekten in die Kompetenzplattform Künstliche Intelligenz Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden. Das Bergische Städtedreieck wird so als Zukunftsort der Mobilität und als Innovationsstandort sichtbar. Das bedeutet in der Konsequenz auch die Sicherung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen,“ so Stephan A. Vogelskamp in seinen Ausführungen.
Mit klimagerechter Alltagsmobilität beschäftigt sich das Integrierte Regionale Mobilitätskonzept Rhein Wupper, das die BSW zusammen mit angrenzenden Kreisen und Städten erarbeitet. Bessere überregionale Radanbindungen, die Weiterentwicklung des Schienen- und Schnellbusnetzes, die Entwicklung von Mobilitätsknotenpunkten, die sinnvoll in städtische Kontexte eingebunden sind, sowie die Identifizierung von städtebaulichen Potenzialen entlang der Mobilitätsachsen sind Gegenstand des Konzeptes, das innerhalb eines Jahres entwickelt wurde. Im Spätsommer wird das IRM fertiggestellt sein, am 25. Juni wird es vorab den Dezernenten aller beteiligter Gebietskörperschaften vorgestellt. „Gemeinsam mit unseren Nachbarn werden wir in den Folgejahren auf Grundlage des Konzeptes zukunftsweisende Mobilitätsprojekte umsetzen können,“ so Uta Schneider, BSW Geschäftsführerin.
Der Vorsitzende des Bergischen Rates, Klaus Jürgen Reese, verabschiedete gegen Ende der Sitzung den scheidenden IHK-Präsidenten Thomas Meyer, der mit der Bergischen IHK nicht nur einen der Gesellschafter der BSW vertrat, sondern auch wesentlicher Architekt der Neustrukturierung zur Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft war.